Das politische System Russlands

Demokratie oder Nicht-Demokratie?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,7, Technische Universität Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Was für ein politisches System ist Russland? Mal spricht man vom Superpräsidentialismus oder gar von gelenkter Demokratie, andere reden sogar schon von einem Rückfall hin zu einem autoritären Regime. Besonders Mommsen und Nußberger kommen zu diesem radikalen Schluss, dass Putins Weg eine Rückbesinnung auf einen russischen Weg sei, 'der unter dem Zeichen von Stabilitätssuche und Autoritätsgläubigkeit unverkennbar zu einer umfassenden Rezentralisierung der Macht und Verstaatlichung der Zivilgesellschaft führte' (ebd.: 9) Den eigentlichen Ausschlag, der Frage nach dem politischen System Russlands nachzugehen, gab aber ein Blick auf die Ergebnisse aus der Demokratieforschung. So ist man erstaunt über die abweichenden Ergebnisse der verschiedenen Demokratie-Indizes. Da spricht die Bertelsmann Stiftung über Russland von einer stark defekten Demokratie (BTI 2008), genauso wie Freedom House von einem nicht demokratisch/nicht freien Staat spricht. Auf der anderen Seite schaut man sich den Vanhaanen-Index an, in dem Russland einen Wert erreicht der noch über dem der Schweiz liegt und demnach demokratischer sein soll als das einzige Land Europas in dem das Prinzip der Volksouveränität noch am ehesten als verwirklicht gelten kann. Um diesen Ergebnissen auf den Grund zu gehen und sich ein eigenes Bild über das politische System Russlands machen zu können, werde ich als erstes auf die Frage eingehen, welche Kriterien erfüllt sein müssen, damit Demokratie als verwirklicht gelten kann. Hierfür werde ich mich in Anlehnung an Merkel auf das embedded democracy Konzept beziehen, aus dem dann Kriterien entwickelt wurden um eine defekte Demokratie bestimmen zu können und aufzuzeigen, welche Ursachen zu Abweichungen von der 'eingebetteten Demokratie' geführt haben. Doch kann ein System überhaupt noch demokratisch genannt werden, wenn es schwerwiegende Funktionsstörungen aufweist? Diese Frage wird im Speziellen durch Rüb beantwortet der hier von einem hybriden Regime spricht, dass sich in der Grauzone zwischen autoritären und demokratischen Regime angesiedelt hat und so die Adjektivisierung des Demokratiebegriffs vermeidet.