Der Rat der Europäischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,7, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Die Europäische Union, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Konstruktion der EU ist einzigartig und mit keinem anderen internationalen Gefüge zu vergleichen. Sie ist gewachsen und hat sich über viele Jahre hinweg entwickelt, manchmal rasend schnell, dann wieder unendlich langsam, und nicht selten drohte der totale Stillstand. Die Entscheidung der EU spielen eine immer größer werdende Rolle in unserem alltäglichen Leben, und so gewinnen auch diejenigen, die diese Entscheidungen vorbereiten, beraten, verabschieden und auslegen größere Bedeutung: die Institutionen der EU. Durch die dreimalige Änderung der Gründungsverträge der Europäischen Gemeinschaften (1986 in der Einheitlichen Europäischen Akte, 1992 im Maastrichter Vertrag und zuletzt 1997 im Amsterdamer Vertrag) wurden u.a. Rolle, Wirkungsbereiche und Abstimmungsverfahren der Kommission (KOM), des Europäischen Parlaments (EP), des Rates der EU und des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) neu ausgelegt und erweitert. Die zentrale Frage danach, wie die Institutionen im Zuge der anstehenden Erweiterung der EU so reformiert werden können, dass die EU als Ganzes entscheidungsfähig bleibt, und dennoch Einzelinteressen, besonders die der kleineren Staaten, nicht vernachlässigt werden, ist in den letzten Jahren laut geworden. Bis zum Reformgipfel in Nizza (2000) ist allerdings keine zufriedenstellende Antwort gefunden worden. Und erst in Zukunft wird sich zeigen, wie gut die Lösungen von Nizza wirklich sind. Sicher ist nur, dass sich die Aufgaben und Verfahren der Institutionen weiter ausdehnen und verkomplizieren werden. Einen der Institutionen werde ich hier vorstellen: Den Rat der EU, dessen Aufgabe es ist, die Interessen der Mitgliedstaaten zu vertreten.